Merkel und die chinesische kommunistische Kapitalistenregierung

Länder gehen mit Zwangseinweisungen gegen Quarantänebrecher vor

„Mehrere Bundesländer haben einem Bericht zufolge damit begonnen, schärfer gegen Quarantäneverweigerer vorzugehen.

Neben hohen Bußgeldern droht Personen, die die geltenden Bestimmungen mißachten, künftig auch die Zwangseinweisung in zentrale Sammelstellen, Kliniken oder Jugendarrestanstalten, berichtet die Welt am Sonntag. Dies werde bereits jetzt per richterlicher Anweisung in Einzelfälle so gehandhabt.

Das Land Baden-Württemberg suchte demnach bereits zwei Kliniken dafür aus. In den zentralen Einrichtungen sollen wiederholte Quarantänebrecher eingewiesen werden.

„Diese Absonderungsplätze werden dauerhaft durch einen Wachdienst kontrolliert“, sagte ein Sprecher des Landessozialministeriums dem Blatt.

In Sachsen werde „ein Unterbringungsobjekt“ für solche Zwecke eingerichtet. Bisher würden Quarantäneverweigerer im Extremfall „in einem abgeschlossenen Krankenhaus oder einer anderen geeigneten Unterkunft“ zwangsuntergebracht.

Brandenburg plant dem Bericht zufolge, Betroffene in einer Erstaufnahmeunterkunft einzuquartieren. Bislang würden diese in einem Krankenhaus oder einer anderen „geeigneten Einrichtung“ untergebracht.“

https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2021/quarantanebrecher-zwangseinweisungen/

Abonniert bitte meinen neuen Telegram-Kanal: https://t.me/SchubertsLM



Kategorien:Demokratie - Einigkeit in Recht und Freiheit, Faschismus bekämpfen

%d Bloggern gefällt das: