Realität und Protest

RA Ludwig – Querdenkeranwalt:
⚡️⚡️ RKI vs. ABAS⚡️⚡️

Wie ist eigentlich das Risiko durch Sars-CoV-2 zu bewerten?

Das RKI schätzt in seiner Risikobewertung die Gefährdung für die Gesundheit der Bevölkerung in Deutschland insgesamt als sehr hoch ein.

Quelle: https://www.rki.de/DE/Content/InfAZ/N/Neuartiges_Coronavirus/Risikobewertung.html;jsessionid=2F566EA2014AF8D049946F86FBCEF6C1.internet071?nn=2386228

Aufgabe des Ausschuss für Biologische Arbeitsstoffe (ABAS) beim Bundesarbeitsministerium ist es, eine Einstufung von Biostoffen in Risikogruppen gemäß der Biostoffverordnung vorzunehmen. Es gibt vier Gefahrenklassen:

Risikogruppe 1: Biostoffe, bei denen es unwahrscheinlich ist, dass sie beim Menschen eine Krankheit hervorrufen,

Risikogruppe 2: Biostoffe, die eine Krankheit beim Menschen hervorrufen können und eine Gefahr für Beschäftigte darstellen könnten; eine Verbreitung in der Bevölkerung ist unwahrscheinlich; eine wirksame Vorbeugung oder Behandlung ist normalerweise möglich,

Risikogruppe 3: Biostoffe, die eine schwere Krankheit beim Menschen hervorrufen und eine ernste Gefahr für Beschäftigte darstellen können; die Gefahr einer Verbreitung in der Bevölkerung kann bestehen, doch ist normalerweise eine wirksame Vorbeugung oder Behandlung möglich,

Risikogruppe 4: Biostoffe, die eine schwere Krankheit beim Menschen hervorrufen und eine ernste Gefahr für Beschäftigte darstellen; die Gefahr einer Verbreitung in der Bevölkerung ist unter Umständen groß; normalerweise ist eine wirksame Vorbeugung oder Behandlung nicht möglich.

Am 8.12.2020 hat die ABAS eine Einstufung des Sars-CoV-2-Erregers vorgenommen.
Wer den Einstufungsbeschluss liest, erkennt zwischen den Zeilen, dass hier offensichtlich nicht das „gewünschte“ Ergebnis herausgekommen ist. Die Arbeitsgruppe begründet nämlich nachdrücklich, warum Sars-CoV-2 „nur“ in die Klasse 3 und nicht in die Klasse 4 eingestuft werden konnte:

„Auch die neueren Daten bestätigen die Einstufung von SARS-CoV-2 in die Risikogruppe 3. Eine Einstufung in Risikogruppe 4 ist aufgrund der derzeitigen Epidemiologie und Klinik der COVID-19 unter Berücksichtigung der Einstufungskriterien wissenschaftlich nicht begründbar.“

Quelle: https://www.baua.de/DE/Aufgaben/Geschaeftsfuehrung-von-Ausschuessen/ABAS/pdf/SARS-CoV-2.pdf?__blob=publicationFile&v=13

Und wie kommt ABAS darauf?

  1. Schwere Verläufe der Erkrankung findet man nicht bei allen Infizierten, sondern
    überwiegend bei bestimmten Patientengruppen. Die Daten des RKI belegen, dass bundesweit 86 % der an COVID-19 verstorbenen Personen 70 Jahre und älter waren. Ihr Altersdurchschnitt liegt bei 82 Jahren.
  2. Es zeigte sich weiterhin, dass fast alle Verstorbenen, wie bei der Altersgruppe zu
    erwarten, an Co-Morbiditäten wie Übergewicht, koronaren Herzerkrankungen, Asthma, COPD, Diabetes mellitus Typ 2, peripheren arteriellen oder neurodegenerativen Erkrankungen litten.
  3. Des Weiteren ist davon auszugehen, dass ein erheblicher Teil der SARS-CoV-2- Infizierten keine oder eine nur leichte, erkältungsähnliche Erkrankung entwickeln. Es kann folglich davon ausgegangen werden, dass ein großer Teil der SARS-CoV-2 infizierten Personen nicht oder nicht schwer erkrankt.
  4. Der hauptsächlich aerogenen Übertragung von SARS-CoV-2 kann zudem bei ordnungsgemäßem Gebrauch von persönlicher Schutzmaßnahmen (u.a. Atemschutz) wirkungsvoll entgegengetreten werden.

Juristisch ist bei diesen Annahmen bereits die Einstufung in Klasse 3 zweifelhaft. Denn die ermittelten Tatsachen geben kaum mehr als Klasse 2 her. Influenzaviren sind beispielsweise in Klassen 2 – 3 eingestuft, es dürfte unstreitig sein, dass diese auch schwere Erkrankungen auslösen können.

Die Einstufungskriterien findet man hier. Interessant dabei auch das Glossar.

https://www.baua.de/DE/Angebote/Rechtstexte-und-Technische-Regeln/Regelwerk/TRBA/pdf/TRBA-450.pdf?__blob=publicationFile&v=2

Liebe Freunde und Weggefährten,

„Die Zukunft gehört den Mutigen.“

Ihr habt es vielleicht schon gehört:
Der geschätzte RUBIKON geht in die Pandemie-Offensive!

Zum Start der dreiteiligen Reihe erscheint am 29.1.2021 von Walter van Rossum „Meine Pandemie mit Professor Drosten: Vom Tod der Aufklärung unter Laborbedingungen“.
Im Februar erscheinen „Die Corona-Chroniken“, später ein Enthüllungsbuch von Wolfgang Wodarg im Rubikon-Verlag.

Stimmen zum Buch:
»Mit großem Sachverstand beleuchtet van Rossum die Hintergründe und Zusammenhänge des Corona-Geschehens und enthüllt ein globales Watergate — eine journalistische Meisterleistung.«
Prof. Sucharit Bhakdi, Mikrobiologe und Infektionsepidemiologe

»›Meine Pandemie mit Professor Drosten‹ besticht nicht nur durch eine Fülle von Details, sondern schenkt auch Hoffnung, Humor und Distanz zum alltäglichen Wahn. In diesem Buch lebt europäische Kultur im besten Sinn. Die Erkenntnis: Menschliches Denken in vielen Facetten kann trotz endloser Gefühlsausbrüche gut bezahlter Politiker nicht abgeschafft werden. Danke, Walter van Rossum.«
Gabriele Gysi, Schauspielerin und Regisseurin

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So bringen wir das Buch in die öffentlichen Bestsellerlisten!

Zum Dank für alle Unterstützer ist das Buch zeitweise reduziert von 20,- auf 18,-

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Gerade kam folgende Nachricht vom Kollegen @haintz :

https://www.nordbayern.de/region/nuernberg/corona-demos-in-nurnberg-polizeigewerkschaft-ubt-harsche-kritik-1.10730042

„Angesichts der Kritik an der Polizei und ihrem Einsatzkonzept bezieht die Gewerkschaft der Polizei (GdP) in Bayern jetzt Stellung zu den Vorgängen in Nürnberg.
Nicht die Einsatztaktik der Polizei sei das Problem, stellt GdP-Landesvorsitzender Peter Pytlik fest. „Die Ursache liegt darin, dass solche Versammlungen und Demos überhaupt erst genehmigt beziehungsweise ausgesprochene Verbote wieder aufgehoben werden.““

…und weiter…

„Die GdP fordere wie schon vor Weihnachten und Silvester, während des Lockdowns alle Demos zu untersagen. Dann könne die Polizei aufgrund der klaren Rechtslage konsequent und rechtskonform einschreiten. Pytlik: „Es ist schlicht nicht nachvollziehbar, dass massive Kontaktverbote im familiären Umfeld ausgesprochen werden und sich demgegenüber aber hunderte von Menschen in der Öffentlichkeit versammeln dürfen.““

Ich halte diese Aussage des Vorsitzenden der GdP Bayern für verfassungsfeindlich und deshalb auch für höchst bedenklich.
Anstatt über die Verfassungsgemäßheit der Kontaktverbote nachzudenken, nimmt er diese als Maßstab für den Umgang mit Freiheitsrechten in einer Krise.
Ich befürchte, dass er nur ausspricht, was fast alle Politiker und ein nicht unerheblicher Teil unserer Bevölkerung denken.

Wir sind gefordert, mit allen uns zur Verfügung stehenden friedlichen Mitteln dagegen zu halten und uns für Demokratie und Rechtsstaat einzusetzen.

Mein Telegram-Kanal:

https://t.me/RA_Ludwig

Rechtsstaat ist wie das tägliche Brot, wie Wasser zum Trinken und wie Luft zum Atmen, und das Beste an der Demokratie ist, dass nur sie geeignet ist, den Rechtsstaat zu sichern.

Gustav Radbruch
Rechtsphilosoph

Wer meine Arbeit unterstützen möchte:

DE59 8605 5592 1631 4730 90

Vielen Dank!

Hier ist ein Gruppenchat für Diskussionen:
https://t.me/joinchat/SdKnQwIkS4Bxt96g

  • Welche Formen des friedlichen Protests sind denkbar?
  • Wie können wir diejenigen besser verstehen, die sich für ein Leben in einem autoritären System und gegen die Freiheit entscheiden und sich dennoch moralisch auf der richtigen Seite wähnen?
  • Wie können wir eine Gesprächsbasis finden, damit Ängste und Vorurteile (auf allen Seiten) abgebaut werden und ein breiter Diskurs möglich wird?

Wie können wir spürbar machen, dass wir alle Menschenleben retten wollen, Gerechtigkeit, Frieden und Freiheit anstreben und das in einer basisdemokratischen, rechtsstaatlichen Gesellschaft, in der sich niemand von der eigenen Ohnmacht oder der Macht anderer dumm machen lässt?

Ich freue mich auf eure Ideen, Anregungen und Umsetzungen.

❤🙏



Kategorien:Demokratie - Einigkeit in Recht und Freiheit

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