Scharia-Recht – Demokratiezentrum Wien

Nina Scholz: „Unvereinbarkeit von Demokratischem Recht und Scharia-Recht“ – so ist der Titel meines Artikels für das Demokratiezentrum (eine Plattform, die vom Ministerium für Bildung, Wissenschaft und Forschung und vom Integrationsministerium finanziert wird).

Die Einwanderung von Menschen aus mehrheitlich islamischen Staaten führte binnen mehrerer Generationen zur Etablierung einer religiösen islamischen Infrastruktur in Westeuropa. Dabei sind konservativ eingestellte Islamverbände tonangebend, oft vom Herkunftsland gesteuert und von diesem abhängig. Hier werden Vorstellungen vertreten, die weit über das gewohnte Maß religiösen Einflusses auf den Alltag der Menschen und auf die Politik hinausgehen und die eine Umgestaltung der Gesellschaft nach islamischen Regeln für erstrebenswert halten. Durch politisch-islamische Konzepte ist der Rechtsstaat mit Herausforderungen konfrontiert, auf die nur zögerlich Antworten gefunden werden. Es geht um nichts Geringeres als einen Gesellschaftsvertrag, der das friedliche und den individuellen und voraussetzungslosen Menschenrechten verpflichtete Zusammenleben der Menschen weiterhin gewährleisten kann.

In diesem Zusammenhang spielt auch das islamische Recht der Scharia eine Rolle. Forderungen nach partieller Einführung von Schariarecht nachzugeben, wie es etwa in Großbritannien (das Zivilrecht betreffend) mit der Einrichtung von Scharia-Gerichten geschehen ist, ist der Schritt in die falsche Richtung, weil er Recht von Herkunft bzw.religiöser Zugehörigkeit abhängig macht und somit Rechtsgleichheit untergräbt, von besonders negativen Auswirkungen für Frauen und Kinder ganz zu schweigen. Der Artikel ist der Versuch aufzuklären und einen Überblick über das Konfliktpotenzial, das mit Parallelrecht generell und Schariarecht im Besonderen einhergeht, zu beschreiben.

Die zentralen Fragen sind hierbei: Welche Rechte sollen Religionsgemeinschaften zugestanden werden? Wo müssen religiös begründete Forderungen hinter allgemein gesellschaftlichen Forderungen und vor allem hinter bestehendem Recht zurückstehen, insbesondere, wenn im Namen von Religionsfreiheit vorgetragene Ansprüche mit anderen Freiheiten und Menschenrechten kollidieren und die Voraussetzungen der Grundrechtsdemokratie aushöhlen?

Ich habe den Artikel in Abschnitte gegliedert, die einzeln aufgerufen und auch für sich gelesen werden können:

→ Was ist die Scharia?
→ Islamisches Recht und modernes Recht
→ Scharia Recht in Europa?
→ Exkurs: Internationales Privatrecht

Quelle

http://www.demokratiezentrum.org/themen/genderperspektiven/scharia-recht.html



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